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gpaNRW: „Marienmünster ist auf dem richtigen Weg!“
Erstelldatum06.11.2019
Überörtliche Prüfung der Stadt Marienmünster durch die gpaNRW
Die Entwicklung des Haushaltes der Stadt Marienmünster stand im Mittelpunkt einer Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW).
Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen dieser Prüfung wurden nun im Rat vorgestellt.
„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Umso erfreulicher ist es, dass die Stadt Marienmünster mit einer guten Eigenkapitalquote im interkommunalen Vergleich aufwarten kann. Die Jahresergebnisse schwanken zwar, sind aber ebenfalls überwiegend positiv“, lobt Doris Krüger, Abteilungsleiterin der gpaNRW, zu Beginn der Präsentation.
Ein dreiköpfiges Prüfteam der gpaNRW hat die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielflächen sowie Verkehrsflächen auf den Prüfstand gestellt. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun durch die Leiterin des Prüfteams Ute Ledebur, die gpa-Prüferin Anika Wolff sowie Abteilungsleiterin Doris Krüger vorgestellt.
„Die Haushalte der Stadt Marienmünster schlossen seit 2009 mit Ausnahme der Jahre 2011 und 2014 mit Überschüssen ab. Die Eigenkapitalausstattung ist aktuell im Vergleich mit den übrigen kleinen kreisangehörigen Kommunen überdurchschnittlich. Die Übertragung von Aufgaben und die finanzielle Belastung der Bürgerschaft sind in der Stadt Marienmünster in vielen Bereichen geringer als in anderen Kommunen. Trotzdem ist die kommunale Finanzplanung stark von der konjunkturellen Entwicklung abhängig. Daher haben wir die Gebühren und Beiträge der Stadt näher untersucht und konnten hier noch Optimierungspotenzial aufzeigen“, führt gpa-Prüferin Anika Wolff zum Prüfgebiet Finanzen aus.
Bei vielen Kommunen leiden zurzeit die Instandhaltungen des Infrastrukturvermögens. Nicht jedoch so in Marienmünster. „Der Großteil der Verkehrsflächen ist in einem befriedigenden bis sehr guten Zustand, nur bei den Wirtschaftswegen sieht es etwas schlechter aus. Darüber hinaus haben wir in Marienmünster eine Straßendatenbank vorgefunden, die neben der Erfassung und Klassifizierung der Straßen auch deren Zustand dokumentiert. Allerdings müsste die körperliche Inventur mit Zustandserfassung regelmäßig durchgeführt werden, denn auf dem guten Straßenzustand ausruhen kann sich Marienmünster nicht. Die Verkehrsflächen werden derzeit mit geringem finanziellem Aufwand unterhalten. Dadurch kann in den kommenden Jahren ein Substanzverlust entstehen, dem entgegenzuwirken wäre“, so Anika Wolff.
Die gpaNRW hat darüber hinaus das Angebot zur Offenen Ganztagsbetreuung (OGS) analysiert. „Bei der offenen Ganztagsschule entsteht in Marienmünster im interkommunalen Vergleich ein höherer Fehlbetrag je OGS-Schüler“, berichtet Projektleiterin Ute Ledebur, Ursächlich hierfür sind die hohen Aufwendungen. Die Transferaufwendungen, die die Stadt Marienmünster an den freien Träger leistet, sind zwar ähnlich hoch wie bei der Hälfte aller Vergleichskommunen. Allerdings leistet die Stadt auch freiwillige Mehrleistungen über den pflichtigen Eigenanteil hinaus. Diese Praxis sollte überdacht werden. Bei der Elternbeitragsquote hat die Stadt mögliche Potenziale weitestgehend ausgeschöpft.
„Die Stadt Marienmünster hat durch die Aufgabe von Schulstandorten nur noch eine Sporthalle, die für den Schulsport genutzt wird. Daneben gibt es zwei weitere Sporthallen im Stadtgebiet, die ausschließlich dem Vereinssport zur Verfügung stehen. Da allerdings die Stadt Marienmünster für die Unterhaltung dieser Hallen zuständig ist, sollten hier entsprechend von den Vereinen Nutzungsentgelte erhoben werden“, so Ute Ledebur weiter, „Bei den Sportplätzen stellt Marienmünster ihren Einwohnerinnen und Einwohnern die meisten Spielfelder im interkommunalen Vergleich zur Verfügung, sodass dieses großzügige Angebot hinterfragt werden sollte.“
„Marienmünster gehört zu den kleinen Kommunen mit den meisten Spiel- und Bolzplätzen in Bezug zur Anzahl und Fläche je Einwohner unter 18 Jahren. Die durchschnittliche Größe der Spielplätze ist ebenfalls vergleichsweise groß“, stellt Projektleiterin Ute Ledebur fest, „Die Aufwendungen für die Pflege und Unterhaltung sind entsprechend hoch. Zur Haushaltskonsolidierung sollte für eine bedarfsgerechte Ausstattung mit Spielplätzen in der Zukunft vor allem die demographische Entwicklung mitberücksichtigt werden. Eine geringere Anzahl von Flächen, die gut frequentiert werden, wäre empfehlenswert.“
„Die Stadt Marienmünster ist vergleichsweise gut aufgestellt. Gleichwohl gibt es noch Potenzial, die finanzielle Zukunft nachhaltiger und verlässlicher zu gestalten. Dabei sollte der Erhalt des Vermögens auch im Blick behalten werden“, schließt Abteilungsleiterin Doris Krüger den Vortrag der gpaNRW ab.
Bürgermeister Robert Klocke erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Prüfung bestätigt eindrucksvoll, dass wir in den letzten 10 Jahren mit Augenmaß gewirtschaftet und eine grundsolide finanzielle Basis für die Stadt gelegt haben. In vielen Bereichen können wir Spitzenwerte vorweisen. “Optimierungspotenzial“ bei den Gebühren und Beiträgen im Sprachgebrauch der gpa bedeutet aber auch, Anpassungen nach oben zu fordern. Damit wird sich der Rat zu befassen haben.“
Die Präsentation der gpaNRW finden Siehier. (PDF-Dokument, 272,25 KB, 06.11.2019)
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.