Logo und Schriftzug Stadt Marienmünster
Hallenbad Marienmünster in Vörden
Hungerbergkapelle im Winter (Josef Föckel)
Bild aus der Produktionshalle Hecker

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Impressum

Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Stadt Marienmünster ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.
Durch den Querverweis hält die Stadt Marienmünster insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Marienmünster hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Marienmünster von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Kommunikation im Rahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie - Virtuelle Poststelle

Sie können derzeit keine rechtlich verbindlichen Erklärungen wie zum Beispiel Widersprüche, Anträge oder Vertragsunterzeichnungen an die E-Mail-Anschriften der Verwaltung richten.

Die Verwaltung eröffnet mit ihrem Internetauftritt und der Veröffentlichung von E-Mail-Adressen der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter keinen elektronischen Zugang im Sinne des Paragraphen 3a Verwaltungsverfahrensgesetzes Nordrhein Westfalen (VwVfG NRW).

Selbstverständlich können Sie die veröffentlichten E-Mail-Adressen gerne für die nicht formelle Kommunikation benutzen.

Eine Ausnahme bildet jedoch das Verfahren im Rahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR), auch Richtlinie 2006/123/EG genannt. Für die Verfahrenskommunikation nach der EU-DLR können ab dem 28.12.2009 auch rechtsverbindliche E-Mails über die zentrale E Mail-Adresse

EU-DLR.Marienmuenster@gt-net.de

an die Verwaltung über eine sogenannte virtuelle Poststelle (VPS) verschlüsselt gesandt werden.

Hierbei wird von der VPS als Verschlüsselungssystem "Secure / Multipurpose Internet Mail Extensions (S/MIME)" unterstützt. Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist begrenzt.

Innerhalb des Verfahrens nach der EU-DLR kann die rechtlich geforderte Unterschrift durch die sogenannte qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz ersetzt werden. Die bei der Verwaltung eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

Die Verwaltung kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter

(Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:

  • S-Trust
  • DATEV eG
  • D-Trust
  • TeleSec
  • TC TrustCenter
  • Deutsche Post Com

Bitte haben Sie Verständnis, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zugelassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!

Sollten Sie noch nicht die vorstehend beschriebene Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, greifen Sie bitte -wie bisher- auf die papiergebundene Kommunikation zurück. Werden im Zuge der Umsetzung von E-Government-Anwendungen abweichende oder weitere Möglichkeiten eröffnet, so werden Sie an dieser Stelle beziehungsweise in geeigneter Weise informiert.

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden.

Zur Zeit wird nur das Dateiformat PDF (Adobe Acrobat bis Version 8) unterstützt. Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Verwaltung zulässig. Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass diese Liste - soweit erforderlich - laufend aktualisiert wird. Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Verwaltung und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.

Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren sogenannten ''Öffentlichen Schlüssel''. Dieser steht unter den beiden folgenden Links zum Download bereit:

Öffentlicher Schlüssel Stadt Marienmünster (32 bit-Version)
(zum Öffnen die Datei erst mit Rechtsklick im passenden Ordner abspeichern)

oder

Öffentlicher Schlüssel Stadt Marienmünster (64 bit-Version)
(zum Öffnen die Datei erst mit Rechtsklick im passenden Ordner abspeichern)

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Hausanschrift:
Schulstraße 1
37696 Marienmünster

Postanschrift:
Postfach 1154
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Tel.: 05276/9898-0
Fax: 05276/9898-90
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Die Stadt Marienmünster ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Robert Klocke. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Robert Klocke(Anschrift wie oben).

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